Allgemeine Geschäftsbedingungen
Download AGB
1. Geltungsbereich
1.1 Michael Jokiel und Wolfgang
Weuler (im Folgenden
sparfuchs-hosting.de genannt)
stellen dem Kunden den bestellten
Internet-Service, sowie eventuell
beauftragte Zusatzleistungen
ausschließlich zu den nachfolgenden
Bedingungen zur Verfügung. Die AGB
sind im Internet dauerhaft unter
http:/https://sparfuchs-hosting.de/agb.php
jederzeit frei abrufbar und werden
durch den Kunden bei
Vertragsabschluss zwingend
anerkannt.
1.2 Die Bestimmungen gelten
grundsätzlich sowohl für Privatleute
als auch für Gewerbebetreibende.
2. Rechte von sparfuchs-hosting.de
2.1 Gemäß den gesetzlichen
Bestimmungen über Fernabsatzverträge
besteht kein Widerrufs bzw.
Rückgaberecht des Kunden, soweit
Waren oder Dienstleistungen nach
Angaben des Kunden oder sonst
individuell angepasst wurden. Eine
solche individuell angepasste
Dienstleistung liegt insbesondere in
der Vergabe von individuell nach vom
Kunden vorgegebenen Domain-Namen
(Dies betrifft die
Domainbestellung).
2.2 sparfuchs-hosting.de behalten
sich vor, diese AGB jederzeit zu
ändern. über solche Änderungen ist
der Nutzer schriftlich, durch News
auf der Seite von
sparfuchs-hosting.de oder via E-Mail
in Kenntnis zu setzen. Widerspricht
der Nutzer nicht binnen 2 Wochen
nach der Mitteilung oder Absendung
der E-Mail, gelten die mitgeteilten
Änderungen der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen als vom
jeweiligen Nutzer angenommen.
2.3 sparfuchs-hosting.de hat das
Recht, bei nicht fristgerechter
Zahlung den Account und somit auch
die Domains der Resellerkunden
vorübergehend zu sperren.
3. Vertragsbeginn und -ende
3.1 Ein Vertrag mit
sparfuchs-hosting.de wird
grundsätzlich erst nach
ausdrücklicher Annahme durch
sparfuchs-hosting.de geschlossen.
3.2 Der abgeschlossene Vertrag zur
Vermittlung des
Registrierungsantrages des Kunden an
die zuständigen Stellen steht unter
dem Vorbehalt der konkreten
Beantragbarkeit einer jeweiligen
Domain bei der zuständigen Stelle
noch im Zeitpunkt der Übermittlung
durch sparfuchs-hosting.de. Ist eine
solche Beantragbarkeit im genannten
Zeitpunkt nicht möglich, wird
sparfuchs-hosting.de von der Pflicht
zur Leistung frei.
3.3 Der Kunde stimmt ausdrücklich
dem sofortigen Beginn der Ausführung
der Dienstleistungen durch
sparfuchs-hosting.de zu.
3.4 Es gilt eine
Mindestvertragslaufzeit von 12
Monaten.
4. Dienstleistungen
4.1 Vorbehaltlich der folgenden
Regelungen stehen der
Internet-Services von
sparfuchs-hosting.de 24 Stunden
täglich an 7 Tagen in der Woche
ganzjährig zur Verfügung. Da das
Internet und die Server
verschiedensten technischen
Umständen ausgesetzt sind, besteht
kein Anspruch auf einen
kontinuierlichen Betrieb. In der
Vergangenheit konnten die Uptimes
bei ca. 99,5% gemessen werden -
Ebenfalls ausgenommen sind
Zeitspannen angekündigter
Wartungsarbeiten.
4.2 Alle Preise verstehen sich,
falls nicht anders vertraglich
vereinbart, incl. gesetzlicher
Mehrwertsteuer.
Zahlungswährung: EURO (andere nach
schriftlicher Absprache)
4.3 Soweit sparfuchs-hosting.de
entgeltfreie Dienstleistungen
erbringt, können diese jederzeit
nach Vorankündigung eingestellt oder
kostenpflichtig gemacht werden.
4.4 sparfuchs-hosting.de ist zur
Verarbeitung der vom Kunden
gelieferten Daten nur verpflichtet,
soweit diese den Anforderungen
entsprechen, die sich aus den
Leistungsbeschreibungen oder dem
Vertrag ergeben. Eine inhaltliche
und rechtliche Überprüfung durch
sparfuchs-hosting.de findet nicht
statt; hierfür ist vielmehr der
Kunde selbst verantwortlich.
5. Zusätzliche Bestimmungen für
Domaindienstleistungen
5.1 sparfuchs-hosting.de ist nicht
verpflichtet, die vom Kunden
beantragte Domain und/oder ihre
Verwendung auf die Verletzung von
gesetzlichen Regelungen und/oder von
Rechten Dritter zu prüfen oder zu
überwachen.
5.2 Soweit die Verschaffung und die
Pflege von Domain-Namen
Vertragsgegenstand ist, erfolgt die
Registrierung bei einer von
sparfuchs-hosting.de frei
auszuwählenden, geeigneten Stelle
als zugelassenem Registrar,
Zwischenregistrar oder direkt. Bei
der Verschaffung und/oder Pflege von
Internet-Domains wird
sparfuchs-hosting.de im Verhältnis
zwischen dem Kunden und der DENIC
bzw. eine andere Organisation zur
Domain-Vergabe lediglich als
Vermittler tätig.
6. Pflichten des Kunden
6.1 Der Kunde garantiert, dass die
von ihm beantragte Domain und/oder
ihre Verwendung keine Rechte Dritter
verletzt. Dies gilt insbesondere im
Hinblick auf Markennamen, Firmen und
Namensrechten sowie des gewerblichen
Rechtsschutzes. Der Kunde
versichert, dass die beantragte
Domain und/oder ihre Verwendung
weder Straf- und/oder
Bußgeldvorschriften verletzt noch
gegen sonstige gesetzliche
Regelungen verstoßen.
6.2 Der Kunde ist verpflichtet, die
vereinbarten Entgelte entsprechend
der jeweils gültigen allgemeinen
Tarifliste, in Verbindung mit der
dem Kunden überlassenen
individuellen Tarifliste
fristgerecht zu zahlen. Für jede
zurückgegebene Lastschrift kommt es
zu Zahlungserinnerungsgebühren.
6.3 Der Kunde ist verpflichtet, die
Dienste des Providers sachgerecht zu
nutzen. Er ist insbesondere
verpflichtet,
6.3.1 dafür zu sorgen, dass die
Netz-Infrastruktur oder Teile davon
nicht durch übermäßige
Inanspruchnahme überlastet werden.
6.3.2 die Zugriffsmöglichkeit auf
Dienste des Providers nicht
missbräuchlich zu nutzen und
rechtswidrige Handlungen zu
unterlassen. Dazu gehören auch die
vom Kunden zu treffende Vorsorge,
dass durch Nutzung der durch den
Provider bereitgestellten Dienste
keine Verstöße gegen Schutzgesetze
zugunsten Dritter sowie straf- und
ordnungsrechtliche Bestimmungen
erfolgen.
6.3.3 die Erfüllung gesetzlicher
Vorschriften und behördlicher
Auflagen sicherzustellen sowie für
die Erteilung behördlicher
Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit
diese gegenwärtig oder künftig für
die Teilnahme an Diensten des
Providers erforderlich sein könnte.
6.3.4 den anerkannten Grundsätzen
der Datensicherheit Rechnung zu
tragen. Insbesondere Passwörter
geheim zu halten bzw. unverzüglich
zu ändern oder Änderungen zu
veranlassen, falls die Vermutung
besteht, dass nicht berechtigte
Dritte davon Kenntnis erlangt haben.
6.3.5 dem Provider über erkennbare
Mängel oder Schäden an seinen
Diensten bzw. Dienstleistungen
unverzüglich zu informieren.
6.4 Der administrative Kontakt
erfolgt ausschließlich per E-Mail.
Der Benutzer verpflichtet sich
daher, seine E-Mail-Adresse stets
auf aktuellsten Stand zu halten.
6.5 Der Kunde stellt
sparfuchs-hosting.de insbesondere
auch von sämtlichen
Schadensersatzansprüchen frei, die
Dritten dadurch entstehen könnten,
dass die sparfuchs-hosting.de nach
der UDRP oder aufgrund eines anderen
Streitschlichtungsverfahrens
getroffenen Entscheidungen eines
Schiedsgerichtes oder sonstigen
autorisierten Stelle befolgt und
umsetzt.
6.6 Der Kunde haftet für alle Folgen
und Nachteile, die dem Provider und
Dritten durch die missbräuchliche
oder rechtswidrige Verwendung der
Dienste und Dienstleistungen des
Providers oder dadurch entstehen,
dass der Kunde seinen sonstigen
Obligationen nicht nachkommt.
6.7 Manche E-Mails, Rechnungen,
Mahnung etc. von
sparfuchs-hosting.de finden sich je
nach Anbieter im Spam- bzw.
Junk-E-Mailordner wieder. Der Kunde
ist verpflichtet, auch diese Ordner
zu überprüfen.
7. Verantwortung des Kunden für
Inhalte und Domainnamen
7.1 sparfuchs-hosting.de ist nicht
verpflichtet, die vom Kunden
vorgenommene oder seinem Kunden
ermöglichte Weiterleitung der von
ihm (dem Kunden) verwalteten Domain
zu einer Internetpräsenz selbst
und/oder der die Inhalte auf der
dortigen Internetpräsenz, sowie
sämtlichen weiteren Zielorten von
Weiterleitungen auf die Verletzung
von gesetzlichen Regelungen und/oder
der guten Sitten und/oder von
Rechten Dritter zu prüfen oder zu
überwachen.
7.2 Bei erotischen Angeboten
verpflichtet sich der Kunde neben
der Einhaltung der gesetzlichen
Bestimmungen insbesondere zusätzlich
zur Einhaltung der vom Jugendschutz
erstellten Richtlinien.
7.3 Sollte sparfuchs-hosting.de
bekannt werden, dass ein Kunde bzw.
vom Kunden der Kunde E-Mails, unter
Angabe seines Domainnamens
rechtswidrig oder entgegen
allgemeiner anerkannter Regeln der
Kommunikation im Internet,
verschickt, wird der Service
vorübergehend gesperrt, bis eine
Klärung herbeigeführt wird. Dies
gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings")
von werblichen oder rechtswidrigen
Botschaften in öffentliche
Newsgroups des Internets, sowie
Massenemails an Adressanten, die den
Adressanten nicht kennen ("SPAM").
Sofern aus den vorgenannten Gründen
eine Sperrung vorgenommen wurde, ist
der Kunde dennoch
leistungspflichtig. Der Kunde haftet
automatisch.
7.4 Für jeden Fall der
Zuwiderhandlung gegen die zugesagten
Garantien verspricht der Kunde unter
dem Ausschluss der Annahme eines
Fortsetzungszusammenhanges die
Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe
von 195,00 EUR.
8. Zahlungen und Fälligkeit
8.1 Entgelte sind in der Regel im
Voraus zu zahlen. Wenn
einzelvertraglich nichts anderes
festgehalten wurde, erfolgt die
Abrechnung, falls die Kosten
jährlich angegeben werden, für 1
Jahr im Voraus. Wenn die Kosten
monatlich angegeben werden, erfolgt
die Abrechnung ebenfalls 12 Monate
im Voraus; der Abrechnungsintervall
ist hierbei immer von Januar bis
Dezember.
8.2 Die Zustellung der Rechnung wird
als PDF per E-Mail vereinbart.
Sollte der Kunde eine Zustellung via
Post wünschen, hat er dies
ausdrücklich mitzuteilen und muss
2,00 Euro Bearbeitungsgebühr je
zugestellter Rechnung zahlen.
8.3 Der Kunde kommt für alle
Domainzahlungen auf, die er selber
bestellt hat.
8.4 Domaineinrichtungs- und
Pflegeentgelte können nicht, auch
nicht anteilig, erstattet oder
verteilt berechnet werden.
8.5 Wurde vom Kunden keine
rechtzeitige Zahlung durchgeführt,
ist sparfuchs-hosting.de berechtigt,
ohne weitere Ankündigung die
Leistung des Kunden zurückzuhalten
und insbesondere zur Verlängerung
anstehende Domain-Namen freizugeben
- mithin zu löschen. Auch hierbei
und hernach bleibt das vertraglich
vereinbarte Entgelt geschuldet.
8.6 Die Zahlung erfolgt per
Vorkasse.
8.7 Die Zahlung via PayPal ist auf
Anfrage möglich. Das Konto wird per
Mail mitgeteilt. Die
Mehraufwandspauschale trägt der
Kunde und setzt sich aus 0,50 Euro +
3,5% des Kaufumsatzes für
Euro-Länder pro Zahlung.
9. Verzug und Mahnungen
9.1 Die gesetzliche Regelung, wonach
der Schuldner auch dreißig Tage nach
Fälligkeit und Zugang einer Rechnung
automatisch in den Schuldner zum
Schadensersatz verpflichtenden
Verzug gerät, bleibt unberührt.
9.2 Der Kunde kommt in zum
Schadensersatz verpflichtenden
Verzug, wenn er auf eine Mahnung
sparfuchs-hosting.de, die nach
Eintritt der Fälligkeit des
Kaufpreises erfolgt, nicht zahlt.
9.3 Unabhängig davon kommt der Kunde
in zum Schadensersatz
verpflichtenden Verzug, wenn er zu
einem in der Rechnung bestimmten
Zahlungszeitpunkt nicht leistet.
9.4 sparfuchs-hosting.de ist befugt,
pro
Zahlungserinnerung/Lastschriftrückgabe
eine Bearbeitungsgebühr von 2,50 EUR
sowie für die erste Mahnung eine
solche in Höhe von 2,50 EUR zu
erheben, es sei denn es wird ein
geringerer Schaden nachgewiesen.
Zahlungserinnerung/Lastschriftrückgabe
: 2,50 EUR.
Erinnerung: 0,00 EUR
1. Mahnung: 2,50 EUR
2. Mahnung: 5,00 EUR
letzte Mahnung: 10,00 EUR
Nach der letzten Mahnung wird die
Forderung an ein Inkassounternehmen
weitergegeben, welches, abhängig von
der Höhe der Forderung,
Bearbeitungsgebühren erhebt und
angehalten ist auch per
Klageverfahren über
Vertragskanzleien die Forderung
beizutreiben.
10. Vertragsdauer,
Vertragsbeendigung, Abwicklung der
Dienstleistungen
10.1 Verträge über Dienstleistungen
- insbesondere auch solche, die sich
auf die Verschaffung und Pflege von
Domains beziehen - werden
grundsätzlich auf unbestimmte Zeit
geschlossen.
10.2 Sämtliche unentgeltliche
Dienstleistungen ohne monatliche
Grundgebühr sind jederzeit, ohne
Begründung und ohne die Einhaltung
einer Frist kündbar.
10.3 Der jeweilig gesondert
geschlossene Vertrag über einen
registrierten Domain-Namen ist vom
Kunden auch ohne das Vorliegen eines
wichtigen Grundes jederzeit und ohne
das Einhalten von Kündigungsfristen
kündbar, etwa um einen gehosteten
Domain-Namen auf einen anderen
Inhaber und/oder einen anderen
Provider zu übertragen. Im Falle
einer solchen ordentlichen aber
fristlosen Kündigung bleibt jedoch
der Entgeltanspruch für
Registrierung, Verschaffung und
Pflege von sparfuchs-hosting.de für
die vereinbarte Abrechnungslaufzeit
in vollem Umfange bestehen.
10.4 Eine Rückerstattung bereits
entrichteter Entgelte findet nicht -
auch nicht anteilig - statt. Eine
Rückvergütung bereits entrichteter
Entgelte für eine bereits in Kraft
getretenen Folgeperiode findet nicht
- auch nicht anteilig - statt.
Darüber hinaus bleibt der Kunde für
die zum Kündigungszeitpunkt bereits
fällig gewordenen oder noch fällig
werdenden Entgelte weiter
vollumfänglich leistungspflichtig.
10.5 Das Recht zur -
erforderlichenfalls auch fristlosen
- außerordentlichen Kündigung des
Vertragsverhältnisses aus wichtigem
Grund bleibt unberührt.
10.6 sparfuchs-hosting.de ist unter
Einhaltung einer Frist von zwei
Wochen und dann nur gegen Erstattung
des vollen jeweiligen
Registrierungs- und Pflegeentgeltes
einer laufenden Periode sowie unter
dem Verzicht auf das möglicherweise
bereits für eine weitere Periode
fällig gewordene Entgelt zu einer
Kündigung ohne wichtigen Grund
berechtigt. Ansonsten darf
sparfuchs-hosting.de ohne wichtigen
Grund nur unter Einhaltung einer
Frist von zwei Wochen zum Ende einer
jeweiligen Abrechnungsperiode ohne
das Vorliegen eines wichtigen
Grundes kündigen.
10.7 Sofern sparfuchs-hosting.de das
Vertragsverhältnis aus wichtigem
Grund wirksam außerordentlich
kündigt, erlöschen sämtliche Rechte
des Kunden aus der Vergabe und der
sparfuchs-hosting.de ist
insbesondere berechtigt, die Domain
umgehend freizugeben.
10.8 Davon unberührt bleibt eine
bereits jeweils bestehende
Berechtigung von
sparfuchs-hosting.de zu einer
Freigabe. In solchen Fällen sowie
dann, wenn der Kunde selbst
ausdrücklich eine Freigabe
beantragt, erlöschen sämtliche
Rechte des Kunden aus der Vergabe
mit der Freigabe.
10.9 In den übrigen Fällen einer
ordentlichen Vertragsbeendigung ist
sparfuchs-hosting.de zur Freigabe
der Domain berechtigt, wenn der
Kunde nicht spätestens mit der
Wirksamkeit der Vertragsbeendigung
die Domain in die Pflege eines
anderen Anbieters gestellt hat.
Spätestens nach Ablauf der
vorgenannten Frist erlöschen alle
Rechte des Kunden aus der Vergabe.
10.10 Im Falle einer
Inkassobeauftragung erlischt das
Vertragsverhältnis automatisch. Im
Zahlungsfall ist der Schuldner
berichtigt, per KK seine Domains zu
einem anderen Provider zu
übertragen, wenn dies innerhalb der
bezahlten Periode für die Domains
geschieht, andernfalls ist
sparfuchs-hosting.de dazu
berechtigt, die Domains zu löschen.
11. Haftungsbeschränkung und
Schadensersatzansprüche
11.1 sparfuchs-hosting.de übernimmt
keine Haftung für Verbindungen bzw.
Verlinkungen, auf die
sparfuchs-hosting.de direkt oder
indirekt verweist. Da
sparfuchs-hosting.de den Inhalt
einer Seite, die mit einem solchen
Link erreicht wird, nicht
beeinflussen kann, ist sie dafür
auch nicht verantwortlich.
11.2 sparfuchs-hosting.de übernimmt
keine Haftung dafür, wenn
Weiterleitungen, die der Kunde für
seine Domain setzt, selbst oder die
Inhalte an den Zielorten einer
Weiterleitung gegen gesetzliche
Bestimmungen, Rechte Dritter
und/oder die guten Sitten verstoßen.
11.3 sparfuchs-hosting.de haftet
weiterhin nicht für direkte oder
indirekte Schäden, einschließlich
entgangenen Gewinns, die aufgrund
von Informationen entstehen, die auf
ihren Webseiten bereitgehalten
werden.
11.4 Die von sparfuchs-hosting.de
erbrachten Leistungen werden
grundsätzlich unter
Haftungsbegrenzung auf Vorsatz und
grobe Fahrlässigkeit getätigt.
11.5 Im Falle entgeltlicher
Leistungen ist die Haftung bei
leichter Fahrlässigkeit auf den
Betrag des vom Kunden jeweils zu
entrichtenden Entgelts für eine
jeweilige Leistung bzw.
Leistungsperiode begrenzt.
11.6 Im Falle unentgeltlicher
Leistung ist die Haftung bei
leichter Fahrlässigkeit auf einen
Höchstbetrag von 25,00 EUR im
Einzelfall und insgesamt 99,00 EUR
begrenzt.
11.7 Eine Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt.
11.8 sparfuchs-hosting.de haftet
nicht für Störungen und Ausfälle,
insbesondere außerhalb des
physikalischen Netzes und der
Datenbanken von sparfuchs-hosting.de
liegen.
11.9 Hinsichtlich unbefugter
Zugriffe auf die Server und
Datenbanken ist die Haftung
sparfuchs-hosting.de generell auf
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
begrenzt.
11.10 sparfuchs-hosting.de haftet
nicht für Postings, Verteilerlisten
bzw. Spam-Mails die vom Kunden unter
der bei uns bestellten Domain
durchgeführt bzw. verletzt wird.
11.11 sparfuchs-hosting.de übernimmt
keine Haftung sowie Zahlung für die
von uns freigeschalteten Domains
durch unseren Freischaltservice.
11.12 Jeder Kunde von
sparfuchs-hosting.de ist für seine
Daten, Webseiteninhalte, Skripte und
Datenbanken auf seinem Webspace
selbst verantwortlich, diese auf
seinem PC zu sichern.
12. Datenschutz
12.1 sparfuchs-hosting.de bedarf zur
Bereitstellung, zum Betrieb und zur
Weiterentwicklung des Dienstes Daten
des Kunden. Hierzu stimmt der Kunde
der Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten zu. Die
Zustimmung erstreckt sich auch auf
Erfüllungsgehilfen.
Sparfuchs-hosting.de sichert zu,
dass die Daten, nicht an Dritte
weitergeleitet werden.
12.2 Der Kunde erklärt hiermit sein
Einverständnis dazu, dass
sparfuchs-hosting.de an seine
E-Mail-Adressen E-Mails zur
Information und Marketingzwecken in
zumutbarem Umfang versendet.
12.3 Personenbezogene Daten
(Vorname, Nachname, Adresse, E-Mail,
Tel., Fax etc.) der Domain-Nutzer
werden in den WHOIS Datenbanken
und/oder vergleichbaren
Einrichtungen der Vergabestellen
öffentlich und zugänglich
gespeichert. Hierfür erteilt der
Kunde hiermit seine ausdrückliche
Zustimmung.
13. Salvatoresche Klausel
13.1 Sollte eine Bestimmung des
Vertrages oder der AGB unwirksam
sein oder werden oder sollte der
Vertrag unvollständig sein, so wird
der Vertrag in seinem übrigen Inhalt
davon nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und
Zweck der unwirksamen Bestimmung in
rechtswirksamer Weise wirtschaftlich
am nächsten kommt. Gleiches gilt für
etwaige Vertragslücken.
13.2 Vertragsänderungen, Ergänzungen
und Nebenabreden bedürfen, sofern in
diesen AGB nichts anderes bestimmt
ist, zu ihrer Wirksamkeit der
Schriftform. Das
Schriftformerfordernis gilt auch für
den Verzicht auf dieses
Formerfordernis.
Stand 01.01.2011